Nachrichten zum Thema Landespolitik

15.03.2015 in Landespolitik

SPD-Landesparteitag: Nils Schmid als Spitzenkandidat !

Mit 93,4 Prozent hat der Landesparteitag in Singen Nils Schmid zum Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg gewählt. Der Finanz- und Wirtschaftsminister erhielt 268 von 287 gültigen Stimmen. Zuvor schwor der SPD-Chef die Genossinnen und Genossen in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein.

„Wir haben Baden-Württemberg offener, moderner und gerechter gemacht! Unserem Land geht es besser als je zuvor“, rief Nils Schmid unter großem Beifall der Delegierten. Für die SPD gehöre beides untrennbar zusammen: Wirtschaftliche Stärke und soziales Miteinander, Innovation und Gerechtigkeit. Die Alternativen dazu lägen auf dem Tisch: „Entweder unser Land geht weiter seinen Weg der Modernisierung und des Miteinanders, oder die Schwarzen drehen alles zurück und stellen die alten Verhältnisse wieder her, samt Filz und Vetternwirtschaft, samt Sipp- und Seilschaften“, betonte der SPD-Chef.

Es gehe um Zukunft oder Vergangenheit, Solidarität oder Spaltung, Fortschritt oder Rückschritt. „Wir haben noch viel vor – bis 2021 und weit darüber hinaus!“!

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24.02.2015 in Landespolitik

SPD Neujahrsempfang

„Würde“ und „Anstand“ waren die Schlagworte, mit denen der SPD-Landtagskandidat Anton Schaaf zu seinen Parteifreunden nach Sulzfeld gekommen war. Zum Neujahrsempfang der Sulzfelder SPD im Bürgerhaus konnte Ortsvereins-Vorstand Rolf Becker außerdem Bürgermeisterin Sarina Pfründer sowie Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat, Vertreter der Sulzfelder Vereine und Genossen aus den umliegenden Ortsvereinen begrüßen. Ein „spannendes politisches Jahr“ liege hinter den Sozialdemokraten, blickte Becker vor allem auf die Mehrfachwahl im vergangenen Mai zurück. Auch wenn die Ziele des SPD-Ortsvereins dabei „leider nicht erreicht“ worden seien, hätten die Sozialdemokraten auf Bundes- und Landesebene doch mehrere Erfolge erzielen können. Becker nannte den Mindestlohn, die Rente mit 63 und die finanzielle Entlastung der Kommunen als Beispiele. Und mit der Sulzfelderin Margareth Lindenberg und Anton Schaaf als SPD-Kandidaten für die kommende Landtagswahl 2016 habe sich ein „ganz tolles Team“ gefunden.

Mit viel Humor in der Stimme begann Schaaf dann seinen Vortrag zur „sozialen Gerechtigkeit und Chancengleichheit“. Dabei schnitt der aus dem Ruhrpott stammende gelernte Maurer, spätere Müllmann, langjährige Betriebsratsvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete die Themen Arbeit, Bildung und Flüchtlingspolitik an. „Ist es denn gerecht, dass jemand, der frühmorgens aufsteht, tagein, tagaus zur Arbeit geht, sich am Monatsende auf dem Sozialamt eine Aufstockung holen muss?“ Wo blieben in einer Geschäftswelt, die nur noch auf die Produktivität achte, Würde und Anstand? Denn, Arbeit an sich habe doch schon einen Wert. Es sei traurig, dass Werkverträge „missbraucht“ würden, um Sozialversicherungsbeiträge zu sparen, Arbeitnehmer von unlauteren Geschäftsmodellen „ausgepresst“ würden und Arbeitgeber sich allzu leicht aus Tarifverbünden „heraus stehlen“ könnten. Eben hier müsse die Politik „überparteilich“ eingreifen, um einer Ungleichbehandlung entgegenzuwirken. Ebenso warb Schaaf dafür, „ohne ideologische Wahlkampfführung“ für ein mehr an Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Mit Blick auf die Pegida-Bewegung fragte sich der „überzeugte Demokrat“, warum es so einfach sei, dagegen zu sein, aber so schwer, dafür. Ob im Wahlkampf oder nicht, die Politik müsse die Menschen ansprechen und dort abholen, wo sie lebten. Deswegen lägen ihm, als ehemaligem Gemeinderat, die Belange der Kommunen besonders am Herzen. Nach der vielbeklatschten Rede und einer kurzen Ansprache der Zweitkandidatin für die Landtagswahl, Margareth Lindenberg, klang der musikalisch von zwei Sulzfelder Schülerinnen der Jugendmusikschule umrahmte Neujahrsempfang bei angeregten Gesprächen aus.

BNN - Michael Klebon

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12.02.2015 in Landespolitik

SPD Nominierung-Landtagswahl 2016

WAHLKREIS 30

Auf der Wahlkreis-Mitgliederversammlung am 11. Februar wurde der SPD-Erstkandidat Anton Schaaf einstimmig bestätigt!

Die Ersatzkandidatin Margareth Lindenberg aus dem SPD-Ortsverein Sulzfeld wurde ebenfalls mit einer 100%igen Bestätigung nominiert.

Dieses wunderbare Ergebnis kommt nicht von ungefähr!

Anton Schaaf hat eine fundierte politische Erfahrung. Er war vom 2002 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Beide Bewerber konnten die Mitglieder des Wahlkreises 30-Bretten vollkommen davon überzeugen, dass sie die richtigen Kandidaten sind.

Ein starkes Team mit vielen gemeinsamen Zielen: Anton Schaaf und Margareth Lindenberg. Margareth Lindenberg ist SPD-AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) – Kreisvorsitzende Karlsruhe-Land; gewählte Betriebsrätin und Gewerkschaftsaktiv.

Anton Schaaf hinterließ in seiner Rede mit einem Wortspiel dem CDU-Spitzenkandidat eine Botschaft: „Schaaf jagt Wolf“ durch’s Land!

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02.02.2015 in Landespolitik

LANDTAGSWAHLEN 2016

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