Herzlich Willkommen


Rolf Becker - SPD OV Vorsitzender

 

Wir freuen uns, über Ihr Interesse an unserem Ortsverein und sind gerne bereit, auch über diesen Besuch auf unserer Homepage hinaus, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

 

Unser Ortsverein soll eine Plattform zum Austausch von Meinungen und zur Bildung von Aktivitäten sein.

 

Dazu wollen wir Sie ermuntern und bieten hierzu bei unseren Veranstaltungen vielfältige Gelegenheiten. 

Der SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen ist auch auf Facebook zu finden.

 

Dort wollen wir Sie über unsere politischen Positionen und über die Aktivitäten unseres Ortsvereins informieren.

Herzlich willkommen und viel Spaß beim Stöbern auf unserer Seite.

 

Ihr SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen

 

 
 

29.06.2020 in Aktuelles

Mitgliederjahreshauptversammlung 2020

 

 

 

 

Einladung zur Mitgliederjahreshauptversammlung

 

 

Zur Mitgliederjahreshauptversammlung lädt der SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen am

 

        Freitag, 10. Juli 2020 um 19:00 Uhr

 

die Mitglieder in das Turnerheim Sulzfeld, Neuhöfer Str. 48 ganz herzlich ein.

 

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

 

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
  2. Wahl des Versammlungsleiters
  3. Beschlüsse über weitere Formalitäten
  4. Totenehrung
  5. Ansprache und persönliche Vorstellung des designierten SPD-Landtagskandidaten Stephan Walter für den Landtagswahlkreis Bretten
  6. Diskussion der Mitglieder und Besucher mit Stephan Walter
  7. Berichte des Vorsitzenden und des Schatzmeisters mit Aussprachen
  8. Bericht des Kassenprüfers mit Aussprache
  9. Antrag und Abstimmung über die Entlastung des Kassiers und der Gesamtvorstandschaft
  10. Wahlen:
  • Wahl eines/einer Wahlleiters/in und Vorsitzender*in der Mandatsprüfungs-und Zählkommission
  • Wahl von zwei Mitgliedern für die Mandatsprüfungs-und Zählkommission
  • Wahl eines/einer Schriftführers*in
  • Wahl von zwei Ortsvereinsdelegierten*innen und zwei Ersatzdelegierten*innen für die Wahlkreiskonferenz zur Nominierung der SPD-Wahlkreiskandidatin/des Wahlkreiskandidaten zur Landtagswahl am 14.03.2021 für den Landtagswahlkreis Bretten
  • Wahl von zwei Ortsvereinsdelegierten*innen und zwei Ersatzdelegierten*innen für die Wahlkreiskonferenz zur Nominierung der SPD-Wahlkreiskandidatin/des Wahlkreiskandidaten zur Bundestagswahl 2021 für den Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land
  1. Verschiedenes
  2. Schlusswort des Vorsitzenden

 

Die Versammlung findet unter Einhaltung und Beachtung der aktuellen Hygienevorschriften und der vorgeschriebenen Abstandsregeln statt.

Zu dieser Mitgliederjahreshauptversammlung sind alle Parteimitglieder ganz herzlich eingeladen.

Die Vorstandschaft freut sich über eine rege Beteiligung.

 

Rolf Becker

Vorsitzender

 

03.06.2020 in Aktuelles

Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Landtagswahl

 
von links: Alexandra Nohl, Aisha Fahir, Christian Holzer, Stephan Walter, Sascha Binder

SPD Karlsruhe-Land zieht mit zwei Frauen und einem Mann in die Landtagswahl

Aisha Fahir, Alexandra Nohl und Stephan Walter setzen sich bei der Mitgliederbefragung durch

 

Die Mitglieder konnten bis vergangenen Freitag erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antreten. Zur Wahl standen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart) bewarben sich drei Kandidaten. 620 Mitglieder beteiligten sich an der Befragung. Das entspricht einer Quote von knapp 40%. Für SPD-Generalsekretär Sascha Binder und den Kreisvorsitzenden Christian Holzer, die Beide die Auszählung im Regionalzentrum in Karlsruhe mit verfolgten, ist dies in Zeiten von Corona eine sehr gute Wahlbeteiligung, da nicht zuletzt bei einer Mitgliederversammlung deutlich weniger Mitglieder teilnehmen.

„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Ebenso wollte der SPD-Kreisvorstand mit diesem transparenten Verfahren das Vertrauen in das politische System stärken. Erstens: Keine Entscheidung im Hinterzimmer. Zweitens: Jedes Mitglied wurde angeschrieben und konnte kandidieren“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Bei der Befragung, die von der Corona-Pandemie kalt überrascht wurde, setzte sich im Wahlkreis Bretten der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Stephan Walter mit knapp 47% durch. Im Wahlkreis Bruchsal wird die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl (75,2% Zustimmung) für den Landtag kandidieren. Die 22-jährige Gemeinderätin aus Pfinztal, Aisha Fahir (68% Zustimmung), wird für den Landtagswahlkreis Ettlingen um ein Mandat bis zum 14. März 2021 kämpfen.

Die Kandidaten müssen nach der Sommerpause bei einer Kreis-Mitgliederversammlung laut Wahlgesetz offiziell nominiert werden.

Die SPD Karlsruhe-Land wird somit mit zwei Frauen und einem Mann in den Landtagswahlkampf ziehen. "Das Ziel ist klar: Wir wollen für ein modernes Baden-Württemberg und für ein sozialdemokratisches Mandat im Landkreis Karlsruhe kämpfen. Dies wäre nicht nur ein Gewinn für die Städte und Gemeinden sondern auch für die Familien und Schulen im Landkreis", so Holzer abschließend.

 

07.05.2020 in Aktuelles

Trauer um Mitglied Walter Stupp

 

 

 

NACHRUF

 

Der SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen trauert und nimmt Abschied von seinem langjährigen aktiven Mitglied

 

Walter Stupp

 

Unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl gelten seinen Angehörigen.

 

Walter Stupp war über 40 Jahre aktives Mitglied unseres Ortsvereines und hat in

dieser Zeit mit großem Engagement viel zur Umsetzung und Verwirklichung unserer sozialdemokratischen Ideen und Ziele beigetragen.

Walter hat dem SPD Ortsverein vieles gegeben und er wird uns sehr fehlen.

Wir werden Walter Stupp ein ehrendes und dankbares Andenken bewahren.

 

SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen

Rolf Becker Vorsitzender

 

 

13.04.2020 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede 2020 Gemeinderat Dr. Tarak Turki

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
Liebe Gemeinderatskolleginnen und Gemeinderatskollegen,

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Sulzfeld,
Werte Bürgerinnen und Bürger,

Werte Vertreter der lokalen Presse,

gerne werde ich im Folgenden als Vertreter der SPD Gemeinderatsfraktion den Haushaltsplan und Wirtschaftsplan 2020 des Versorgungsbetriebes Sulzfeld in kurzen Stichpunkten erläutern und am Ende eine Stellung dazu nehmen.

Zunächst ein kurzer Rückblick auf 2019:
Der Gemeinderat hat sich im vergangenen Jahr 2019 schwerpunktmäßig mit Planungen vieler Investitionsprojekten befasst. Teils konnten einige Vorhaben begonnen und abgeschlossen werden. Teils musste diese im laufenden Jahr 2020 fortgeführt werden. Einige Vorhaben mussten sogar komplett auf das Jahr 2020 verschoben werden.
-Anschaffung von neuen Fahrzeugen für den Bauhof (abgeschlossen)
-Neubau Bauvorhaben Kindergarten für den Kindergarten des Schneckenhausvereins (abgeschlossen)
-Sanierung, Umbau und Modernisierung der Blanc- und Fischer-Schule (läuft weiter)
-Sanierung- und Erweiterungsmaßnahmen beim Evangelischen Kindergarten (verschoben)    


Ausblick laufendes Jahr 2020
Das Jahr 2020 ist eine nahtlose Fortführung des Jahres 2019. Für mich ist es ein Zeichen einer guten Zusammenarbeit in diesem Gremium. Hier seien einige Beispiele der bevorstehenden Vorhaben für das Jahr 2020 genannt:
-Fortführung der Sanierung der Blanc-und-Fischer-Schule (1,7 Mio. EUR)
-Erschließungsbeginn vom Baugebiet Kürnbacherweg II (200 TEUR)
-Erschließungsbeginn des Gewebegebietes Riegel II (1,3 Mio. EUR)
-Regenüberlaufbecken und Kanal Friedrichstraße (500 TEUR)
-Abwassersystem Riegelstraße (400 TEUR)
-Erweiterung der Stellenanlage (120 TEUR)
-Beschaffung eines - hoffentlich mobilen - Notstromaggregates 50 TEUR
-Die Anzahlung für ein neues Löschfahrzeug 30 TEUR
-Auf das Rathausinformationssystem bin ich besonders gespannt 35 TEUR
Ich hätte mir gewünscht, dass Themen Maßnahmen zu Energiesparungen bzw. Maßnahmen zum Klimaschutz noch mehr in diesem Haushalt berücksichtigt werden.
Im Haushaltsplan ist eine Beteiligung mit einer Summe von 1,6 Mio. Euro für die Netze BW geplant. Die EnBW bietet Gemeinden an, sich finanziell am Verteilnetz zu beteiligen. Dieses Verteilernetz gehört eigentlich der EnBW-Tochter Netze BW. Eine attraktive Verzinsung für die Gemeinden für die Beteiligungssumme wird versprochen. Es ist gut, dass die 1,6 Mio. EUR im Haushalt berücksichtigt sind. Ob das so für die Gemeinde Sulzfeld kommt, müssen wir erst in diesem Gremium in einer der kommenden Gemeinderatssitzungen diskutieren.

Der Ergebnishaushalt 2020 verzeichnet ordentliche Erträge gerundet in Höhe von 11,1 Mio. Euro und ordentlichen Aufwendungen in etwa gerundet 11,2 Mio. Euro. Dabei ergibt sich ein negatives Gesamtergebnis von 130.600 Euro.
Etwa die Hälfte der Erträge kommen aus Steuern und ähnlichen Abgaben. Das sind beispielsweise die Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Gemeindeanteil Einkommensteuer, Gemeindeanteil Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer, etc. Der uns vorliegende Haushalt ist in der Vor-Corona-Zeit entstanden. Nicht mal Experten, trauen sich, eine Aussage hinsichtlich der Tragweite dieser Krise zu treffen. Eins ist aber sicher. Diese Einnahmen werden nicht so eintreffen, wie sie uns vorliegen. Das Land Baden-Württemberg hat angekündigt, Kommunen, die aufgrund der Corona-bedingten Schließungen von Kinderbetreuungseinrichtungen auf die Erhebung von Elternbeiträgen und Gebühren im März und April verzichten, finanziell zu unterstützen. Das ist für mich genau die richtige Botschaft in Richtung Bürger und in Richtung kleinster Verwaltungseinheit "der Gemeinde". Genauso muss das Land mit voraussichtlich ausbleibenden Steuern umgehen.

Zur Verabschiedung des anstehenden Zahlenwerk der Sulzfelder Versorgungsbetriebe (Wasser und Nahwärme) 2020 möchte ich nachstehende Anmerkungen geben:
Für den Betriebszweig „Wasserversorgung“ wird mit einem Gewinn von 46.2 TEUR gerechnet. Bei dem Betriebszweig „Nahwärme“ wird nach 2019 erneut für das Wirtschaftsjahr 2020 Verlust von ausgewiesen (43,8 TEUR). Hier besteht definitiv Handlungsbedarf für uns alle.

Das Jahr 2021 und fort folgende:
Ja! Wir verfügen über eine gute Infrastruktur mit guten Einkaufsmöglichkeiten und eine Bahnanbindung sowie einer Gemeinschaftsschule. Wir sind damit nicht mehr lange eine kleine Gemeinde, sondern bald auf einem guten Wege zu einer Kleinstadt. Ich finde unser Maß­nah­men­plan Sulz­feld 2030 gut. Ich finde es gut, wie dieser mit Bürgerbeteiligung entwickelt und immer wieder aktualisiert wird, obwohl ich gerne die Fünfjahreszyklen kürzen würden, z.B. auf Zweieinhalbjahre. Für das Rentamt wurde ein Investor gefunden. Ich schlage vor, dass wir für das Rentamt einen eigenen Bebauungsplan gemeinsam mit dem Investor erstellen. Dabei soll der Schwerpunkt auf die Entlastung der Wohn- und Parksituation im Ort sein. Die Zugänglichkeit des Innenhofes für die Öffentlichkeit liegen vielen Sulzfelderinnen und Sulzfeldern am Herzen, weshalb dies ebenfalls berücksichtigt werden muss.

Abschließend möchte ich festhalten:
Hiermit stimme ich dem Haushaltsplan und dem Wirtschaftsplan 2020 zu. Ich möchte folgende Frage trotzdem stellen: Sind wir in der Verwaltung personell gut aufgestellt, um all diese Aufgabe nicht irgendwie, sondern gut zu meistern, oder müssen wir das Team zusätzlich erweitern? Ich hoffe, dass wir über das Thema in einer der kommenden Gemeinderatssitzungen behandeln werden. Mir ist klar, dass diese Frage mit den wirtschaftlichen Corona-Folgen schwieriger denn je zu beantworten ist. Stellen, müssen wir uns diese Fragen trotzdem.
Ich wünsche allen gutes Gelingen bei der Umsetzung.
Ich bedanke mich bei allen Anwesenden für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in diesem neugewählten Gemeinderat. Mein Dank gilt ebenfalls an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung – insbesondere in diesem besonderen Kontext Herrn
Zimmermann und seinem Team für die gute Vorbereitung.

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

10.07.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederjahreshauptversammlung

Alle Termine

 

Termine

Alle Termine öffnen.

10.07.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederjahreshauptversammlung

Alle Termine

 

Aktuelle-Artikel

 

Counter

Besucher:397198
Heute:20
Online:1
 

WebsoziInfo-News

02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr

27.06.2020 16:21 Ausbildungsplatzoffensive für den Öffentlichen Dienst
Um die besten Köpfe für den Öffentlichen Dienst zu gewinnen, muss der Bund als Arbeitgeber noch attraktiver werden. Die SPD-Fraktion fordert eine Ausbildungsplatzoffensive für den Öffentlichen Dienst. Insbesondere das Bundesinnenministerium und das Bundesverteidigungsministerium sind hier gefragt. „Altersbedingte Abgänge und unzureichende Ausbildungskapazitäten sorgen im Öffentlichen Dienst für große Herausforderungen. Sie müssen gemeistert werden, wenn wir die

Ein Service von websozis.info