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Volles Haus beim Infoabend – Europa interessiert
Der gemeinsame Infoabend der SPD-Ortsvereine Sulzfeld-Zaisenhausen, Oberderdingen und Kraichtal war äußerst informativ und sehr gut besucht.
Mit Prof. Dr. René Repasi, Mitglied des Europäisches Parlaments war letzten Donnerstag ein kompetenter Gast aus Straßburg nach Sulzfeld gekommen. In seinem Impulsreferat warf er einen kurzen Rückblick auf die Entstehung der Europäischen Union als Wirtschaftsgemeinschaft mit der Basis eines gemeinsamen Binnenmarkts. „Dieser Binnenmarkt ist eine Erfolgsgeschichte, dessen Grundlage offene Grenzen und freier Handel sind“, führte Repasi aus. Die Corona-Krise, die protektionistische Handelspolitik Chinas und der USA, vor allem unter Präsident Donald Trump sei der Beginn des Zusammenbruchs der globalisierten Weltordnung gewesen. „Es geht nicht mehr um eine offene Welthandelsordnung. Es geht wieder um nationale Interessen“, fasste Repasi zusammen.
Vor dem Hintergrund hoher Energie- und Lohnkosten und subventionierter Produkte aus China hat die Zollpolitik der USA die europäische Wirtschaft hart getroffen. Die drohenden Zölle von 50 % und darüber lassen deshalb den von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgehandelten Deal, „nur“ einen Zollsatz von 15 Prozent auf die meisten EU-Waren festzulegen, in einem etwas anderen Licht erscheinen. Das Abkommen stieß zwar auf viel Kritik, doch Europa wurde vom amerikanischen Präsidenten geradezu erpresst. „Trump hat Europas große Schwäche, nämlich seine mangelnde Fähigkeit zur Verteidigung, ausgenutzt. Ich als Sozialdemokrat sage, dass der Deal von Frau von der Leyen vor dem Hintergrund gar nicht so schlecht war.“, führte Repasi aus und forderte, die EU müsse ihre Verteidigungsfähigkeit und wirtschaftliche Innovationskraft stärken, um künftig souveräner agieren zu können. Eine Rückverlagerung bestimmter Produktionsstandorte könne helfen, Abhängigkeiten zu verringern. Abschließend betonte er die historische Bedeutung des europäischen Projekts: Europa sei eine „zivilisatorische Meisterleistung“, die es zu bewahren gelte.
Die anschließende lebhafte Diskussion unterstrich die Bedeutung dieser Thematik und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Rolf Becker konnte auf einen informativen Abend zurückblicken, nicht ohne sich bei René Repasi für die kompetenten Ausführungen und bei Assad Hussain, dem SPD-Kreisvorsitzenden, für die Moderation zu bedanken. In den Dank schloss er auch Beate Essafi ein, die den Abend nutzte, um sich und ihre Ziele bei der Landtagswahl vorzustellen.