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Bundestagsgebäude "Reichstag" Berlin (Bildrecht bei SPD OV Sulzfeld-Zaisenhausen)
SPD Informationsreise Berlin 2025
Auf Einladung unseres Betreuungsabgeordneten Parsa Marvi MdB konnten 48 Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis Karlsruhe darunter unsere Vorstandsmitglieder Hans-Werner Lamade und Isolde Antritter an einer vom Bundespresseamt organisierten Informationsreise über den Regierungsapparat der Bundesrepublik vom 07.12. bis 10.12.2025 teilnehmen.
In Berlin unternahmen wir eine Stadtrundfahrt entlang von
historischen Orten wie: Gedenkstätte des Terrors, Berliner Mauer mit deren noch vorhandenen Reste und deren Verlauf, Denkmal zur Erinnerung an die ermordeten Juden, ehemaliger Grenzübergang „Checkpoint Charly“, Nikolaikirche und den Ort der Bücherverbrennung.
Beim Besuch des Bundeskanzleramtes wurde uns die
enorme Aufgabenpalette dieses Amtes verdeutlicht. Aktuell beschäftigt das Bundeskanzleramt knapp über 1.000 Mitarbeiter*innen im Vergleich bei der Gründung der BRD waren es lediglich 120 Mitarbeiter*innen.
Das Kanzleramt bildet zum einen in Spiegelreferaten sämtliche
Ministerien ab und zum andern beschließt der Bundeskanzler mit seinen Ministern und Ministerinnen im Bundeskabinett die Gesetzesentwürfe.
Nach dem Besuch des Fernsehturms mit beeindruckender Aussicht auf Berlin, wurde uns das politische Leben Willy Brandts im gleichnamigen Forum vorgestellt.
Willy Brandts wichtigsten politischen Ziele waren der Widerstand gegen das NS-Regime, die Verbesserung der Beziehungen zwischen der BRD und der damaligen DDR, die Versöhnung mit Polen (Kniefall vor dem Opferdenkmal des Warschauer Aufstandes), die Freiheit des Deutschen Volkes in einem freien Europa und Entwicklung zur Europäischen Union.
Willy Brandts Vision war eine Politik des Friedens, der Freiheit, der Demokratie und der sozialen Gerechtigkeit, die getragen wurde durch die sozialdemokratische Leitmotive Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Am folgenden Tag wurden wir im Bundespresseamt mit der Arbeit des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren Frauen und Jugend vertraut gemacht.
In sechs Fachabteilungen werden die Themen bearbeitet wie: Demokratie, Familie, Frauen, Bildung, Generationengerechtigkeit, Jugend und ältere Menschen.
Der anschließende Programmpunkt führte uns in denBundestag mit einer ausführlichen Beschreibung der Sitzordnung, der Verhaltensregeln und der Dokumentation.
Interessant ist die Tatsache, dass nicht nur aktuelle Plenarreden im Internet abgerufen werden können, sondern auch die ersten Reden aus der Gründungszeit 1949 zur Verfügung stehen.
Das folgende Programm-Highlight ermöglichte uns eine Diskussions- und Fragerunde mit unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Parsa Mavi MdB. Er beantwortete zahlreiche Fragen aus den Gebieten seiner Spezialthemen Kapitalmärkte, Telekommunikation und Digitalisierung aber auch darüber hinaus aus den Bereichen Rente, Migration und Verteidigung.
Das letzte Highlight war der Besuch der Landesvertretung von Baden-Württemberg in Berlin.
Hier stehen die Aufgaben im Vordergrund wie:
Beziehungen zu Bundesrat und Bundestag, Begegnungsstätte von Politik, Wirtschaft und Kultur, Präsentation des Landes vor Berliner und internationalem Publikum und als Gästehaus des Bundeslandes Baden-Württemberg.
Wir verließen Berlin mit dem Wissen einen intensiven Einblick in das hochkomplexe Regierungs- und Parlaments-Netzwerk mitgenommen zu haben.
Aber wir konnten auch die Überzeugung mitnehmen welche
überragende Bedeutung dieses Parlament und die Regierung für das Bestehen dieser Demokratie haben, deren Säulen mit aller Macht verteidigt werden müssen.
Reisebericht und Bild von Hans-Werner Lamade
